Aribert Wolf

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Aribert Wolf (* 25. Mai 1959 in Weißenburg/Bayern) ist ein deutscher Politiker der CSU.

Biografie

Leben und Beruf

Wolf lebt seit 1967 in München und bestand 1979 am Theresien-Gymnasium das Abitur. 1979/1980 absolvierte er seinen Grundwehrdienst bei der Bundeswehr (San Zug ABC). Von 1980 bis 1985 studierte Wolf Rechts- und Staatswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München und legte 1985 das erste und 1988 das zweite juristische Staatsexamen ab. Seit 1989 betrieb er eine eigene Anwaltskanzlei, von 1998 bis 2004 war er Sozius der Münchner Kanzlei Nachmann & Kollegen und seit 2006 ist er an der Kanzlei Wolf, Steinbeißer & Partner beteiligt . Von 1990 bis 1998 leitete er die Landesvertretung Bayern der Ersatzkassenverbände (VdAK/AEV).

Politik in München und im Bundestag

Aribert Wolf trat 1976 in die CSU und 1977 in die Junge Union ein und wurde in zahlreiche politische Ämter gewählt: Von 1977 bis 1987 war er Kreisvorsitzender der Jungen Union Schwabing, von 1984 bis 1986 stellvertretender Landesvorsitzender des RCDS in Bayern, von 1987 bis 1991 Bezirksvorsitzender der Münchner Jungen Union und von 1991 bis 1993 stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungen Union Deutschland. Außerdem hatte er ab 1978 verschiedene Ämter auf allen Ebenen der Münchner CSU inne (Orts-, Kreis- und Bezirksvorstand). Seit 1999 ist er Mitglied im Bezirksvorstand der Münchner CSU und von 1999 bis 2005 war er Mitglied im Parteivorstand der CSU. Seit 2001 ist Aribert Wolf Vorsitzender des Münchner CSU Kreisverbandes 5 (Süd-West) .

Zur Münchner Stadtratswahl am 18. März 1990 wollte Wolf ein Zeichen gegen Überalterung und Verfilzung der Münchner CSU setzen und bildete die Junge Liste. Der Wahlleiter verhinderte jedoch die Wahlteilnahme mit der Begründung, es handele sich um einer reine "Tarnorganisation der CSU" . Wolf führte daraufhin eine jahrelange Klage, bis er am 22. Februar 1994 obsiegte, als der Bayerische Verfassungsgerichtshof die Stadtratswahl von 1990 für ungültig erklärte . Die Abstimmung musste am 12. Juni 1994 wiederholt werden. Die Junge Liste zog danach allerdings nur mit zwei Mandaten ins Münchner Rathaus ein. Der erhoffte Effekt, mit einem bürgerlich-liberal geprägten Protestprogramm nach dem Vorbild der Hamburger STATT Partei Erfolge zu erzielen, war ausgeblieben.

Wolf vertrat die Junge Liste von 1994 bis 1996 im Münchner Stadtrat. Deshalb kam es 1995 zu einem Parteiordnungsverfahren, das für ihn vorübergehend den Verlust aller CSU-Ämter bedeutete. Doch schon 1996 versöhnten sich Aribert Wolf und der damalige CSU-Bezirksvorsitzende Peter Gauweiler offiziell wieder. Die CSU-Sanktionen wurden vorzeitig aufgehoben und Wolf wurde erneut in alle Parteiämter gewählt.

Aribert Wolf wurde von der CSU für die Bundestagswahl am 27. September 1998 für den Wahlkreis 203 (München-Mitte) nominiert und erhielt 36,0 % der Erststimmen. Gewählt wurde Ulrike Mascher (SPD) mit 45,2 %. Wolf zog über die Landesliste in den 14. Deutschen Bundestag (1998-2002) ein. Seine Schwerpunkte waren sozial- und gesundheitspolitische Themen .

Oberbürgermeister-Kandidaturen in München

Am 8. Februar 1999 wurde Aribert Wolf von der Münchner CSU mit 125 von 143 Delegiertenstimmen zum OB-Kandidaten gewählt. Zuvor waren der Münchner CSU Monika Hohlmeier, Thomas Zimmermann und Hans-Peter Uhl durch parteiinterne Auseinandersetzungen nacheinander abhanden gekommen . Der Landtagsabgeordnete Joachim Haedke formulierte als Wahlmotto "Ein Leitwolf für die Zukunft Münchens" . Wahlplakate warben u.a. mit dem durch eine Papierwand springenden Aribert Wolf: "Der Wolf kommt". Aus der Wahl am 13. Juni 1999 ging Amtsinhaber Christian Ude im ersten Wahlgang mit 61,2 % der Stimmen als Sieger hervor. Wolf erzielte 37,2 % [9] und fiel damit gegenüber dem Wahlergebnis des CSU-Kandidaten von 1993, Peter Gauweiler, um 6,1 Prozentpunkte zurück [10].

Im September 2001 wurde Aribert Wolf von einem CSU-Parteitag ein zweites Mal mit 95-Prozent-Mehrheit zum Kandidaten für die vorgezogene Münchner OB-Wahl nominiert, die am 3. März 2002 stattfinden sollte. Zuvor war es jedoch schon zu innerparteilichen Querelen gekommen. Im März 2001 unterlag Wolf im Streit um den Bundestags-Wahlkreis München-Süd gegen Peter Gauweiler. Im Mai bekundete der Vizechef der Münchener Rathausfraktion, Walter Zöller, seine Bereitschaft, einspringen zu wollen, wenn Aribert Wolf "keine Lust" mehr habe. Auch außerparteilich kam es zu Irritationen. Wolf sagte im Mai 2001 über den Stadtrat Thomas Niederbühl (Rosa Liste): "Es ist nicht zu vertreten, dass ein einziger Schwuler im Stadtrat mehr zu sagen hat, als Hunderttausende Bürger." [11] Im Oktober 2001 lässt Wolf im Wahlkampf plakatieren: "Terrorzellen in München. Und die Stadt zahlt die Miete." [12] Der Aushang erweckte den Eindruck, dem in München verhafteten, mutmaßlichen Terroristen Ben Hedi würde von der Stadt "die Miete" gezahlt werden. SPD und Grüne bezeichneten das Plakat als Volksverhetzung. Auch die Parteispitze der Münchner CSU distanzierte sich von der umstrittenen Plakataktion. Wolf spielte die Angelegenheit als "Kasperltheater" herunter. Die innerparteiliche Unterstützung für seine Kandidatur war allerdings längst geschwunden. Wolf zog seine Bewerbung daher am 28. Oktober 2001 zurück. Der Fraktionsvorsitzende der CSU im Münchner Rathaus, Hans Podiuk, musste kurzfristig in die Bresche springen [13].

Seit 2004

Im Mai 2004 wurde bekannt, dass führende Politiker der Münchner CSU - darunter auch Wolf - mit einer dubiosen Firma zusammenarbeiteten, die Risiko-Kapitalanlagen vermittelte: "CSU-Schatzmeister Ralph Burkei und der stellvertretende Parteivorsitzende Aribert Wolf arbeiteten dafür mit einer Firma zusammen, die mit Tricks und faulen Zeugnissen Anleger ködert. Dieses Unternehmen sponsorte auch bereits einen CSU-Parteitag." [14]

Bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 18. September 2005 wurde Aribert Wolf politisch "kaltgestellt" [15]. Er wurde bei der Aufstellung der CSU-Landesliste nicht berücksichtigt. Sein einstiger Wahlkreis München-Mitte wurde 2002 mit dem Wahlkreis München-West vereinigt. Dieser neue Wahlkreis München-West-Mitte wurde seit 2002 von Hans-Peter Uhl vertreten, der auch am 18. September 2005 wieder für die CSU kandidierte und mit 42,7 Prozent der Erststimmen direkt in den 16. Deutschen Bundestag gewählt wurde.

Am 15. November 2006 trat Aribert Wolf von seinem Amt als Schatzmeister des Münchner CSU zurück [16]. Wolf hatte zuvor die nachträgliche Genehmigung von 35.000 Euro für die Feier zum 60. Geburtstag des CSU-Bezirksvorsitzenden Otmar Bernhard verweigert. Dies führte zu Kontroversen im Bezirksvorstand. Die Süddeutsche Zeitung resümierte "Vom Hoffnungsträger zum notorischen Querulanten" [17] und schrieb: "Die politische Hinrichtung war gut vorbereitet." [18]

Familie

Aribert Wolf ist seit 1995 mit der Journalistin Petra Jahn verheiratet.