Oswald Metzger

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Oswald Metzger (* 19. Dezember 1954 in Grabs, Schweiz) ist ein deutscher Politiker. Er war von 1974 bis 1979 Mitglied der SPD und von 1987 bis 2007 Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen. Seit April 2008 ist er Mitglied der CDU.

Biographie

Metzger wuchs bei den Großeltern im oberschwäbischen Bad Schussenried auf. Seine alleinerziehende Mutter war Hotelangestellte im st.-gallischen Buchs. Die Gymnasialzeit verbrachte Metzger im Bischöflichen Studienheim Regina Pacis in Leutkirch im Allgäu, am Gymnasium in Ehingen an der Donau und in Ravensburg. Ein kritischer Leserbrief für die Fristenlösung bei der Abtreibung bewirkte, dass das Bischöfliche Konvikt in Ehingen, das Kolleg St. Josef, ihm vorzeitig das Stipendium strich. Nach dem Abitur 1975 in Ravensburg und Zivildienst im psychiatrischen Landeskrankenhaus Bad Schussenried begann er ein Studium der Rechtswissenschaften in Tübingen (von 1976 bis 1982), das er jedoch nicht abschloss. Ende der siebziger Jahre war er Mitherausgeber des linksalternativen Zeitungsprojektes Der Motzer. Von 1980 bis 1986 war er Inhaber eines Schreibbüros in Bad Schussenried. Von 1986 bis 1994 war er Landesgeschäftsführer der kommunalpolitischen Vereinigung Grüne/Alternative in den Räten von Baden-Württemberg mit Sitz in Stuttgart. Zweimal kandidierte er in Bad Schussenried erfolglos als Bürgermeister. Oswald Metzger ist verheiratet und lebt in Bad Schussenried.

Von 1974 bis 1979 gehörte er der SPD an. 1987 wurde Metzger Mitglied der Grünen. Er gehörte von 1984 bis 1986 und von 1989 bis 2004 dem Kreistag von Biberach an und war von 1980 bis 2002 Gemeinderat (Unabhängige Liste) in Bad Schussenried.

Ämter und politische Positionen

Von 1994 bis 2002 war Metzger Mitglied des Deutschen Bundestags, ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss, Obmann der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und deren haushaltspolitischer Sprecher. Von 2000 bis 2002 war er Mitglied im Finanzausschuss und dort auch Obmann seiner Fraktion. In dieser Zeit erwarb sich Metzger den Ruf eines Finanzexperten. Dabei setze er sich insbesondere für Haushaltskonsolidierung und für ein stärker marktwirtschaftliches Profil der Grünen ein. So stellte er sich gegen einen Teil der Beschaffungen des Militärflugzeuges Airbus A400M, weil diese eben nur zum Teil (5,1 von 9,4 Milliarden Euro) vom Haushaltsausschuss des Bundestages bewilligt wurden. Da Scharping seinen europäischen Partnern vertraglich höhere Bestellungen zugesichert hatte forderte er dessen Rücktritt, obwohl Scharping und Metzger Mitglieder der selben Regierungskoalition waren. Er bezeichnete sich als "ordoliberaler Grüner".

Als Metzger 2002 in einer Kampfabstimmung um den sechsten Platz der baden-württembergischen Landesliste Cem Özdemir unterlag, verzichtete er auf eine weitere Kandidatur für den Bundestag. Auch 2005 scheiterte Metzgers Vorhaben, bei der vorgezogenen Bundestagswahl einen aussichtsreichen Listenplatz zu erlangen. Als nicht auf der Liste abgesicherter Direktkandidat erreichte er im Wahlkreis 293 (Biberach/Wangen) 14,0 % der Erststimmen.

Er war seit seinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag zwei Jahre lang (bis Ende März 2005) Fellow der Bertelsmann Stiftung im Projekt Demografischer Wandel und erster "Distinguished Fellow" des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin.

Im Vorfeld der Landtagswahlen 2006 wurde Oswald Metzger 2005 vom Kreisverband der Grünen in Biberach einstimmig als Kandidat aufgestellt. Mit 16,7 % wurden Bündnis 90/Die Grünen bei den Wahlen am 26. März 2006 die zweitstärkste Kraft im Wahlkreis Biberach. Metzger konnte damit aufgrund des baden-württembergischen Personenwahlrechts in den Landtag einziehen. Eine von ihm angestrebte Koalition mit der CDU betrachtete er als "die Annäherung an die Herkunft der Grünen", womit seine Partei die "strukturelle Mehrheitsfähigkeit des deutschen Bürgertums" wieder herstellen könnte. Innerhalb der Landtagsfraktion bekleidete Metzger das Amt des finanzpolitischen Sprechers und war - neben Winfried Kretschmann - Mitglied im Finanzausschuss des Landtages.

Das innerhalb der Partei kursierende Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens lehnt Metzger ab, die vom Bundesvorstand der Grünen vorgebrachte Alternative eines bedarfsorientierten Grundsicherungsmodells wollte er auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Nürnberg im November 2007 mit dem Einbringen von Änderungsanträgen mindestens wirkungsvoll kritisieren. Metzger sprach in diesem Zusammenhang von der "Wahl zwischen Pest und Cholera" und machte seinen Verbleib in der Partei von der Resonanz auf seine Anträge abhängig. Er kündigte einen möglichen Übertritt zur CDU an, wolle aber dann sein Mandat nicht mitnehmen, sondern niederlegen. Der Parteiaustritt wurde letztlich am 27. November 2007 vollzogen. Am 7. Februar 2008 teilte er in einem Brief an den Landtagspräsidenten mit, dass er sein Landtagsmandat mit Wirkung zum 8. Februar 2008 niederlegt; für Metzger rückte am 18. Februar 2008 Eugen Schlachter nach.

Am 25. März 2008 kündigte Metzger an, in die CDU einzutreten und sich bei der 2009 anstehenden Bundestagswahl für diese im Wahlkreis Biberach a.d.Riss um eine Kandidatur für das Direktmandat zu bemühen. Metzger hatte diese Aussage jedoch nicht mit der CDU abgestimmt. Franz Romer - dessen Bundestagsmandat Oswald Metzger übernehmen will - teilte einer Zeitung mit, er gehe von einer Ablehnung von Metzgers Aufnahmeantrag durch den örtlichen CDU-Kreisvorstand aus.[9]

Im April 2008 wurde Metzger durch den CDU-Kreisverband Biberach in die CDU aufgenommen.[10][11] Er trat am 1. Juli 2008 wie angekündigt als einer der Bewerber für den CDU-Kandidaten für das Direktmandat des Wahlkreises an, verlor jedoch in der entscheidenden Abstimmung gegen den Landwirt Josef Rief. [12] Am 19. September 2008 kandidierte er für das Amt des CDU-Kandidaten für das Direktmandat des Bodensee-Wahlkreises und verlor im dritten Wahlgang mit 327 von 689 gültigen Stimmen gegen Lothar Riebsamen.[13]

Oswald Metzger ist ehrenamtliches Kuratoriumsmitglied der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und Mitglied der Ludwig-Erhard-Stiftung. Er arbeitet als freier Publizist - unter anderem mit einer Kolumne im Handelsblatt. Er ist Aufsichtsratmitglied der Conergy AG. Als Berufspolitiker habe er sich nach eigener Aussage "stets für die Grundprinzipien der marktwirtschaftlichen Ordnung eingesetzt: Freiheit, Wettbewerb und Subsidiarität." [14] Er sprach sich für Studiengebühren, eine verfassungsrechtliche Ächtung staatlicher Kreditaufnahme, radikalen Stellenabbau im öffentlichen Dienst, mehr Eigenverantwortung der Bürger für die persönlichen Risiken des Lebens und den Abbau des "bevormundenden Sozialstaates" mit seiner "Volksbeglückungspolitik" aus.

Kritik

Auch innerparteiliche Kritik erhielt er im November 2007 nach einem Interview im Stern, in dem er über Sozialhilfeempfänger sagte: "Viele sehen ihren Lebenssinn darin, Kohlehydrate oder Alkohol in sich hinein zu stopfen, vor dem Fernseher zu sitzen und das Gleiche den eigenen Kindern angedeihen zu lassen." [15] Von der Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der Grünen, Renate Künast, wurde er zu einer konsequenten Umsetzung seiner Rücktrittsgedanken aufgefordert.[16] Metzger sagte, er fühle sich stigmatisiert und lehnte eine Entschuldigung ab; es solle verhindert werden, dass "meine Kritik an den sozialpolitischen Vorstellungen des Bundesvorstands von den Delegierten in Nürnberg ernst genommen wird und somit zur Niederlage der Parteispitze beitragen könnte".[17]

Veröffentlichungen