Dr.h.c. Kurt Georg Kiesinger

Eintrag aus der Deutschen Wikipedia

Hierbei handelt es sich um einen Auszug, abgerufen im September 2008. Die Inhalte können heute schon anders aussehen.

Kurt Georg Kiesinger (* 6. April 1904 in Ebingen, Württemberg; † 9. März 1988 in Tübingen-Bebenhausen) war ein deutscher Politiker (CDU), von 1958 bis 1966 Ministerpräsident von Baden-Württemberg, von 1966 bis 1969 Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland und von 1967 bis 1971 Bundesvorsitzender der CDU. Kiesinger war der erste deutsche Bundeskanzler, der mit einer Großen Koalition regierte. In seine Amtszeit fiel die Einführung der Notstandsgesetze und die Hochzeit der APO. Aufgrund seiner früheren NSDAP-Mitgliedschaft war er vor allem in linken Kreisen sehr umstritten.

Leben

Kindheit

Kiesingers Vater Christian war kaufmännischer Angestellter und evangelischer Konfession. Kurt Georg Kiesinger wurde jedoch katholisch getauft, da seine Mutter Domenika Katholikin war. Sie starb ein halbes Jahr nach der Geburt des Sohnes. Kiesinger wurde daher von beiden Konfessionen geprägt und bezeichnete sich selbst später gerne als "evangelischen Katholiken". Nach Besuch des Realgymnasiums absolvierte er das katholische Lehrerseminar in Rottweil. In diese Zeit fiel seine kurze Beschäftigung mit der Lyrik. Er veröffentlichte den Gedichtband "Wallfahrt zu Gott" und überlegte, Dichter zu werden.

Bis 1945

Kiesinger studierte ab 1925 zunächst an der Eberhard Karls Universität Tübingen Geschichte und Philosophie und trat dort in die Studentenverbindung K.St.V. Alamannia (KV) ein. Bereits 1926 wechselte er nach Berlin, um Rechts- und Staatswissenschaften zu studieren. In Berlin wurde er Mitglied der Studentenverbindung K.St.V. Askania-Burgundia (KV). 1931 schloss er sein Studium ab. Nach der Dissertation arbeitete Kiesinger in der Hauptstadt als Rechtsanwalt.

Im Februar 1933 wurde er Mitglied der NSDAP. Seine Fehleinschätzung hinsichtlich der Gefährlichkeit der Bewegung erkannte er wahrscheinlich nach den politischen Morden im Rahmen des Röhm-Putsches im Jahr 1934. Er trat wohl infolgedessen nicht in den Nationalsozialistischen Rechtswahrerbund ein und hielt sich anfangs trotz 1934 abgeschlossenen Assessorexamens auch aus Staatsdiensten fern. Er begann stattdessen eine Tätigkeit als Repetitor und Rechtsanwalt, was ihm ein solides Auskommen ermöglichte. Als er im Jahr 1940 seinen Gestellungsbefehl erhielt, entschloss er sich, um dem Dienst an der Waffe zu entgehen, eine Stellung im Reichsaußenministerium unter Ribbentrop anzunehmen. Dort stieg er bis zum stellvertretenden Leiter der Rundfunkpolitischen Abteilung auf, die für die Überwachung und Beeinflussung des ausländischen Rundfunks zuständig war. Unter anderem war er für die Verbindung zum Reichspropagandaministerium von Joseph Goebbels zuständig, mit dem seine Abteilung Kompetenzstreitigkeiten hatte. Kiesinger blieb bis 1945 Mitglied der NSDAP.

Im weiteren Verlauf seiner Karriere wurde seine zumindest anfängliche Zustimmung zur Machtergreifung der Nationalsozialisten sowie seine Karriere im Staatsapparat ab 1940 kritisiert (siehe Absatz im Abschnitt Bundeskanzler). Er selbst beschrieb seine Unterstützung des NS-Regimes später als "nicht aus Überzeugung, nicht aus Opportunismus", wichtige Ziele der Bewegung (Schaffung einer sozial gerechten Volksgemeinschaft, Ende wirtschaftlicher Not) seien ihm nicht verwerflich erschienen. Den Judenhass der Bewegung habe er nicht geteilt, aber auch "nicht als ernsthafte Gefahr" betrachtet.

Für ihn sprach ein 1966 aufgetauchtes Protokoll des Reichssicherheitshauptamtes der SS aus dem Spiegel-Archiv, in dem es heißt, Kiesinger habe während seiner Tätigkeit in der rundfunkpolitischen Abteilung antijüdische Aktionen gehemmt und verhindert.

1945 bis 1958

Von 1945 bis 1946 saß Kiesinger aufgrund einer Verwechslung mit einem Mitarbeiter des SD in Haft im Internierungslager Ludwigsburg. 1946 wurde er Leiter eines Repetitoriums für Jurastudenten an der Universität Würzburg und 1947 ehrenamtlicher Landesgeschäftsführer der CDU Württemberg-Hohenzollern. Zunächst wurde er als ehemaliges NSDAP-Mitglied als Mitläufer eingestuft. Im Jahr 1948 wurde er auf sein Betreiben hin durch ein Spruchkammergericht vollständig entlastet, danach begann er eine Tätigkeit als Rechtsanwalt in Tübingen und Würzburg.

Von 1949 bis zum 19. Februar 1959 und von 1969 bis 1980 war Kiesinger Mitglied des Deutschen Bundestags. Er vertrat in seinen ersten Legislaturperioden den Wahlkreis Ravensburg, in dem er jeweils Rekord-Ergebnisse von über 70% erzielte, ab 1969 den Wahlkreis Waldshut. In den ersten beiden Legislaturperioden war er Vorsitzender des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat. Am 19. Oktober 1950 erhielt Kiesinger bei der Wahl zum Bundestagspräsidenten 55 Stimmen gegen seinen Parteifreund Hermann Ehlers (201 Stimmen), obwohl er nicht einmal vorgeschlagen worden war. Vom 17. Dezember 1954 bis zum 29. Januar 1959 war er Vorsitzender des Bundestagsausschusses für auswärtige Angelegenheiten, dem er seit 1949 angehörte.

Kiesinger galt als exzellenter Redner. In den 50er Jahren unterstützte Kiesinger die Außenpolitik Adenauers. Seine Debatten mit dem ebenso redegewandten Fritz Erler von der SPD schrieben Parlamentsgeschichte. Er war einer der "Starredner" des Bundestags. Adenauer machte Kiesinger jedoch nicht zum Minister. Dies war einer der Gründe, warum Kiesinger 1958 als Ministerpräsident nach Stuttgart ging.

Kiesinger suchte Schnittmengen mit der SPD. Bei der Wahl des Bundespräsidenten Theodor Heuss, auf den sich Adenauer mit der FDP geeinigt hatte, trat Kiesinger für eine Konsenslösung mit der SPD ein. 1950 wurde auf sein Betreiben hin ein interfraktioneller Ausschuss eingesetzt, der bei der Schaffung des Bundesverfassungsgerichts maßgeblich zur Einigung zwischen Koalition und Opposition beitrug. Auch vor diesem Hintergrund ist sein Vorsitz im Vermittlungsausschuss zu verstehen.

1954 bis 1957 war Kiesinger Vorsitzender der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft e.V. Vom 1. Juli 1956 bis zum 19. März 1958 fungierte er auch als Mitglied des Europaparlaments. Außerdem war er von 1955 bis 1959 Vizepräsident der parlamentarischen Versammlung des Europarates, 1957/58 dort gleichzeitig Fraktionsvorsitzender der EVP-Fraktion, und in der parlamentarischen Versammlung der WEU 1956 bis 1958 Vorsitzender der Fraktion der Christlichen Demokraten und britischen Konservativen.

Ministerpräsident 1958 bis 1966

Vom 17. Dezember 1958 bis zum 30. November 1966 war er Ministerpräsident von Baden-Württemberg als Nachfolger von Gebhard Müller, der als Präsident an das Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe ging. In jener Zeit gehörte Kiesinger auch als Abgeordneter dem Landtag von Baden-Württemberg (1960-1966) an. Als Universitätsgründer (Konstanz, Ulm) ging Kiesinger in die Landesgeschichte ein. Außerdem trug er wesentlich zur inneren Stabilisierung des jungen, erst 1952 gegründeten Landes Baden-Württemberg bei.

Schon als in den Jahren 1950/1951 um die Gründung des Südweststaates gekämpft wurde, war Kiesinger ein entschiedener und entscheidender Vorkämpfer des neuen Landes, das aus drei Nachkriegesländern im deutschen Südwesten gebildet wurde. Trotzdem wurde es allgemein als überraschend empfunden, dass Kiesinger 1958 die Bundespolitik verließ. Ein wichtiger Grund für seinen Wechsel war, dass er nach der Bundestagswahl 1957 in Bonn keinen Ministerposten bekam und er damit in seinem Amt als Ministerpräsident eine Möglichkeit sah, seine Fähigkeiten auf höherer Ebene als der eines Bundestagsabgeordneten unter Beweis zu stellen.

Bis 1960 führte Kiesinger eine Koalition aus CDU, SPD, FDP/DVP und BHE an, von 1960 bis 1966 eine CDU-FDP-Koalition. In seiner Eigenschaft als Ministerpräsident war er vom 1. November 1962 bis zum 31. Oktober 1963 Bundesratspräsident. Nach Kiesingers Wahl zum Bundeskanzler 1966 wurde der damalige Innenminister Hans Filbinger neuer Regierungschef in Stuttgart.

Bundeskanzler 1966 bis 1969

Am 27. Oktober 1966 zog die FDP nach einer Auseinandersetzung über den Bundeshaushalt ihre vier Minister aus der Regierung Erhard zurück. Obwohl Erhard noch immer Bundeskanzler und auch CDU-Parteivorsitzender war, beschloss die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, einen neuen Kanzlerkandidaten zu wählen, der die Regierungskrise überwinden sollte.

Am 10. November setzte sich Kiesinger im dritten Wahlgang gegen den damaligen Bundesaußenminister Gerhard Schröder (CDU) und den CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Rainer Barzel durch. Bundestagspräsident Eugen Gerstenmaier hatte zugunsten Kiesingers verzichtet, und der CSU-Vorsitzende Franz-Josef Strauß hatte vorher zurückgezogen.

Kiesinger verhandelte zwecks Regierungsbildung zunächst mit dem bisherigen Koalitionspartner FDP. Die Verhandlungen mit der FDP wurden am 25. November für gescheitert erklärt. Stattdessen konnte Kiesinger am 26. November die Einigung zu einer großen Koalition mit der bisherigen Oppositionspartei SPD vermelden. Diese überraschende Entscheidung besiegelten Kiesinger und der SPD-Vorsitzende Brandt mit einem etwas zaghaften Händedruck vor den berichtenden Journalisten. Am 30. November trat Ludwig Erhard zurück.

Als Nachfolger von Ludwig Erhard wurde Kiesinger am 1. Dezember 1966 Bundeskanzler der ersten Großen Koalition (bis 1969) auf Bundesebene, er erhielt dabei 340 der 447 Stimmen der Koalitionsfraktionen und somit mit 68,5 Prozent der 496 Abgeordneten das prozentual gesehen beste Ergebnis aller Kanzlerwahlen der Nachkriegszeit. Getrübt wurde das Ergebnis dadurch, dass insgesamt 109 Nein-Stimmen nur 49 Stimmen der oppositionellen FDP gegenüberstanden. Über die Hälfte der Gegenstimmen stammte also aus der großen Koalition selbst, wahrscheinlich aus den Reihen der SPD. Grund hierfür war die Person des Kanzlers selbst (vor allem seine Kollaboration mit dem NS-Regime, s.u.), aber auch andere Mitglieder der Großen Koalition wie vor allem Franz Josef Strauß waren für SPD-Abgeordnete schwer zu akzeptieren. Konrad Adenauer lehnte den Kandidaten Kiesinger wegen "mangelnder Durchsetzungsfähigkeit" ab.

Der neue Bundeskanzler polarisierte durch seine Politik und Person. Innerhalb der großen Koalition, die so widersprüchliche Charaktere wie Willy Brandt, Franz-Josef Strauß, Herbert Wehner oder Karl Schiller in einem Kabinett vereinte, war Kiesinger vor allem als "wandelnder Vermittlungsausschuss" gefordert. Die interne Koalitionsrunde "Kressbronner Kreis", benannt nach der Stadt Kressbronn am Bodensee, pflegte das Klima zwischen den Koalitionären.

Kiesinger schaffte es, dass die Regierung trotz interner Reibereien nicht nur hielt, sondern auch fast alle angekündigten Vorhaben in den drei Jahren seiner Amtszeit umsetzen konnte. Darunter waren so umstrittene und seit vielen Jahren umkämpfte Vorhaben wie die Notstandsgesetze. Weitere Neuerungen im Rahmen seiner Kanzlerschaft waren die Einigung über die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, das Stabilitätsgesetz und die Schaffung der Gemeinschaftsaufgaben. Einzig die geplante Einführung des Mehrheitswahlrechtes für die Bundestagswahlen - als Ziel von ihm bereits in der Regierungserklärung am 13. Dezember 1966 genannt - scheiterte an internen Meinungsverschiedenheiten zwischen den Koalitionspartnern.

Als eigentliche 'Macher' der Regierung galten die im Hintergrund agierenden Fraktionsvorsitzenden Helmut Schmidt (SPD) und Rainer Barzel (CDU/CSU). In der Öffentlichkeit waren neben dem Kanzler die Minister Karl Schiller und Franz Josef Strauß ("Plisch und Plum") populär. Die konjunkturelle Erholung der Wirtschaft ermöglichte ihnen die Sanierung des öffentlichen Haushalts. Unter Kiesinger bereitete Willy Brandt von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt seine zukünftige Ostpolitik vor. 1968 gab Kiesinger vor dem Bundestag den ersten Bericht zur Lage der Nation im geteilten Deutschland ab und begründete damit eine Tradition, die bis zur Wiedervereinigung 1990 hielt.

1967 wurde der Kanzler auch Parteivorsitzender der CDU und blieb dies bis 1971. Mit dem Heranrücken der Bundestagswahlen verschlechterte sich das Koalitionsklima. Hauptstreitpunkt wurde die Frage einer möglichen DM-Aufwertung, die Wirtschaftsminister Schiller forderte, Finanzminister Strauß und Kanzler Kiesinger dagegen entschieden ablehnten.

Die Bundestagswahl 1969 brachte für Kiesinger eine schwere Enttäuschung. Die CDU/CSU war zwar wieder stärkste Kraft (46,1 %) geworden und verfehlte nur knapp die absolute Mehrheit (die rechtsextreme NPD hatte mit 4,3 % der CDU entscheidende Stimmen weggenommen), aber Sieger war die SPD (42,7 %), die zusammen mit der FDP (5,8 %) eine neue Regierung bilden konnte. Kiesinger versuchte noch, die FDP von der Bildung der sozialliberalen Koalition abzuhalten, indem er sie mit einer langfristigen Absprache ködern wollte, die auch eine Garantie gegen jegliche Wahlrechtsänderungen enthalten sollte. Als diese Strategie scheiterte und die FDP eine Koalition mit der SPD einging, zeigte er sich enttäuscht und kündigte an, die CDU werde versuchen, zukünftig aus allen Landtagen "diese Partei herauszukatapultieren, die sich jetzt als Schlüsselfigur in der Bundesrepublik betätigt." Mit diesem Verhalten schädigte er sein Ansehen erheblich. Als Kiesinger 1969 die Kanzlerschaft an Willy Brandt abgeben musste, war seine Amtszeit mit knapp drei Jahren die kürzeste aller bisherigen Bundeskanzler. CDU/CSU mussten erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik in die Opposition, die dreizehn Jahre dauerte.

Diskussion über Kiesingers NS-Vergangenheit

Vor allem die Studentenbewegung, aber auch erhebliche Teile der Bevölkerung sahen in Kiesinger ein Symbol unbewältigter deutscher Vergangenheit. Günter Grass veröffentlichte 1966 in der FAZ einen offenen Brief an Kiesinger, in dem er versuchte, ihn von einer Kanzlerkandidatur abzubringen. Der prominente und eher dem konservativen Lager zugerechnete Philosoph Karl Jaspers und seine Frau gaben aus Protest gegen Kiesingers Kanzlerschaft ihre deutschen Pässe ab und emigrierten in die Schweiz. Ein weiterer prominenter Kritiker war Heinrich Böll. Am 7. November 1968 verpasste Beate Klarsfeld Kiesinger auf dem CDU-Parteitag in Berlin eine Ohrfeige, um so seine NS-Vergangenheit anzuprangern.

In neueren Biographien wird Kiesinger von Vorwürfen, ein überzeugter Nazi gewesen zu sein, größtenteils entlastet. Allerdings gilt Kiesinger bis heute vor allem im linken Lager als prominentes Beispiel für eine unvollständige Aufarbeitung der deutschen Geschichte im Dritten Reich. Deutlich wurde dies auf einer Pressekonferenz 2005, auf der Gregor Gysi den Abgeordneten von CDU und FDP mit Anspielung auf die Kanzlerschaft Kiesingers Scheinheiligkeit bei ihrer Ablehnung Lothar Biskys für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten unterstellte.

Nach 1969

1971 wurde Kiesinger als CDU-Bundesvorsitzender von Rainer Barzel abgelöst. 1972 begründete er im Bundestag den konstruktiven Misstrauensantrag der Unions-Fraktion gegen Willy Brandt. Das darauf folgende konstruktive Misstrauensvotum gegen Brandt mit dem Ziel, den damaligen CDU-Vorsitzenden Rainer Barzel zum Kanzler zu wählen, blieb ohne Erfolg. Zwei Stimmen fehlten Barzel zur Kanzlerschaft. In der achten Legislaturperiode (1976-1980) war Kiesinger nach seinen Parteifreunden Ludwig Erhard und Johann Baptist Gradl der drittälteste Abgeordnete des Bundestages. Danach zog sich der Ehrenvorsitzende der CDU aus der Politik zurück. Von den geplanten Memoiren wurde nur der erste Teil (bis 1958) fertig ("Dunkle und helle Jahre"). Die wichtige Zeit als Ministerpräsident und Bundeskanzler fehlt. Nach seinem Tod im Alter von fast 84 Jahren wurde Kiesinger in Stuttgart mit einem Requiem in der Domkirche St. Eberhard und einem Staatsakt auf dem Schlossplatz geehrt. Seine letzte Ruhestätte fand der dritte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland in Tübingen.

Familie

Am 24. Dezember 1932 heiratete Kiesinger in Berlin Marie-Luise Schneider (* 27. März 1908 in Berlin, † 15. November 1990 in Tübingen). Sie war die Tochter eines Notars und Anwalts in Berlin. Er hatte sie im Februar 1927 beim Rosenmontagsball seiner Studentenvereinigung Askania kennengelernt. Aus der Ehe gingen zwei Kinder hervor.

Ehrungen und Auszeichnungen

Veröffentlichungen