Lothar Bisky

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Hierbei handelt es sich um einen Auszug, abgerufen im September 2008. Die Inhalte können heute schon anders aussehen.

Lothar Bisky (* 17. August 1941 in Zollbrück, Kreis Rummelsburg in Pommern) ist ein deutscher Politiker (Die Linke). Er war von 1993 bis 2000 und erneut von 2003 bis 2007 Bundesvorsitzender der PDS. Seitdem ist er gemeinsam mit Oskar Lafontaine Vorsitzender der Partei Die Linke. Seit ihrem 2. Kongress 2007 ist Bisky ebenfalls Vorsitzender der Europäischen Linken.

Ausbildung und Beruf

Nach der Flucht der Familie aus Pommern ist Bisky in Brekendorf, Schleswig-Holstein, aufgewachsen. 1959 ging er als 18-Jähriger alleine in die DDR, da ihm nach seiner Aussage das Ablegen des Abiturs in der Bundesrepublik aufgrund der finanziellen Verhältnisse seiner Familie nicht möglich war. Nach dem Abitur studierte er dort von 1962 bis 1963 Philosophie an der Humboldt-Universität zu Berlin und von 1963 bis 1966 Kulturwissenschaften an der Karl-Marx-Universität Leipzig. Er beendete sein Studium als Diplom-Kulturwissenschaftler und war dann ab 1966 zunächst als wissenschaftlicher Assistent und dann von 1967 bis 1980 als wissenschaftlicher Mitarbeiter und später als Abteilungsleiter am Zentralinstitut für Jugendforschung in Leipzig tätig. 1969 erfolgte seine Promotion zum Dr. phil. an der Universität Leipzig mit der Arbeit Massenkommunikation und Jugend - Studien zu theoretischen und methodischen Problemen und 1975 schließlich seine Habilitation zum Dr. sc. phil. mit der Arbeit Zur Kritik der bürgerlichen Massenkommunikationsforschung. 1979 nahm er den Ruf der Humboldt-Universität als Honorarprofessor an und war anschließend von 1980 bis 1986 Dozent an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. 1986 folgte er dem Ruf als ordentlicher Professor für Film- und Fernsehwissenschaft an die Hochschule für Film und Fernsehen Potsdam, deren Rektor er auch von 1986 bis 1990 war. Seit April 2007 erscheint Lothar Bisky im Impressum der sozialistischen Tageszeitung Neues Deutschland als Herausgeber.

Familie

Lothar Bisky ist verheiratet und hat mit seiner Frau Almuth drei Söhne. Der älteste Sohn, Jens Bisky, ist Journalist und Schriftsteller; der zweitgeborene Sohn, Norbert Bisky, ist Maler. Der jüngste Sohn heißt Stephan Bisky; er ist Doktorand der Neuroinformatik in Edinburgh.

Wende

Während der Wende nach der Öffnung der Berliner Mauer geriet Bisky ins Rampenlicht der Öffentlichkeit, nachdem er am 4. November 1989 eine Rede vor rund 500.000 Demonstranten auf dem Berliner Alexanderplatz gehalten hatte. In der Rede plädierte er für den Fortbestand der DDR auf der Basis eines demokratisch reformierten Sozialismus. Auf dem außerordentlichen Parteitag der SED-PDS im Dezember 1989, in dessen von den Weisungen des ZK der SED unabhängigen Vorbereitungsausschuss Bisky mitarbeitete, wurde er als Vertreter der Reformer in den Vorstand der Partei gewählt. Als Rektor der HFF hatte Bisky bereits zu den Kommunalwahlen 1989 an seiner Hochschule durchgesetzt, dass dort das in der Verfassung der DDR beschriebene Recht auf geheime Wahlen mittels Wahlkabinen umgesetzt wurde, was sich im Vergleich zu den Wahlergebnissen der übrigen DDR in äußerst abweichenden Stimmverhältnissen ausgedrückt hatte.

Partei

1963 wurde Bisky Mitglied der SED. Von 1989 bis 1991 gehörte er dem Präsidium der zwischenzeitlich in PDS umbenannten Partei an. Von 1991 bis 1993 war er PDS-Landesvorsitzender in Brandenburg. Von 1993 bis 2000 sowie von 2003 bis zum 15. Juni 2007 war er Bundesvorsitzender der mittlerweile aufgelösten PDS bzw. der Linkspartei.PDS. Seit dem 16. Juni 2007 ist er Vorsitzender der neu gegründeten Partei Die Linke.

Abgeordneter

Bisky gehörte von März bis Oktober 1990 der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR an. Seit 1990 ist er Mitglied des Landtages von Brandenburg und bis zur Landtagswahl 2004 Vorsitzender der PDS-Landtagsfraktion. Von 1992 bis 1994 leitete er als Vorsitzender den Landtags-Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Vorwurfes der IM-Tätigkeit gegen den damaligen Ministerpräsidenten Manfred Stolpe.

Von Oktober 2004 bis 2005 war er Vizepräsident des Brandenburger Landtages.

Er wurde für die vorgezogene Bundestagswahl 2005 als Spitzenkandidat der Linkspartei in Brandenburg gewählt.

In einer internen Abstimmung setzte er seine Ambition auf das Amt des Bundestagsvizepräsidenten mit Zwei-Drittel-Zustimmung gegen Gesine Lötzsch durch. Bei den Wahlen der Vizepräsidenten bei der konstituierenden Sitzung am 18. Oktober 2005 erreichte er bis zum Abbruch der Wahlen nach dem dritten Wahlgang nicht die jeweils nötige Mehrheit. Dies war ein einmaliger Vorgang im Deutschen Bundestag, da nach der aktuellen Geschäftsordnung jede Fraktion durch mindestens einen Vizepräsidenten im Präsidium vertreten sein soll. Bis zu dieser Wahl bestand die ungeschriebene Übereinkunft, bei der Wahl Vorschläge anderer Fraktionen ohne Vorbehalt und im Vorfeld stattfindende Übereinkünfte zu akzeptieren.

In einem vierten Wahlgang am 8. November erreichte Lothar Bisky wiederum nicht die nötige Mehrheit. Über das weitere Vorgehen musste nun Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) mit den parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen beraten, da die Geschäftsordnung des Bundestages für einen solchen Fall keine Regelung vorsah. In einer Fraktionssitzung der Linkspartei nach der erneuten Nichtwahl von Bisky erfolgte der Beschluss, den dieser Fraktion zustehenden Posten des Bundestagsvizepräsidenten bis zu einer anderslautenden Fraktionsentscheidung unbesetzt zu lassen. Am 7. April 2006 wurde Petra Pau als Vertreterin der Linksfraktion auf den bis dahin freigebliebenen Posten des Bundestagsvizepräsidenten gewählt.

Das Abstimmungsverhalten der meisten Bundestagsabgeordneten war wohl Ausdruck der Ablehnung Biskys Vergangenheit in der SED. Außerdem wurde als Grund angebracht, dass er als Parteichef nicht noch Bundestagsvizepräsident sein könnte.

Diskussion um Stasi-Vorwürfe

Der Verdacht gegen Bisky, selbst aktives Mitglied der Staatssicherheit gewesen zu sein, tauchte 1995 auf, als in der Stasi-Akte seiner Ehefrau Hinweise auf eine mögliche Nähe zum Ministerium für Staatssicherheit gefunden wurden. Die daraufhin stattfindende erneute Überprüfung führte zum Auffinden zweier bisher unbekannter Einträge, denn die Rosenholz-Akten enthielten zwei Karteikarten, nach der Lothar Bisky in Verbindung mit dem Decknamen Bienitz ab 1966 als IMA und ab 1987 als GMS mit dem Decknamen Klaus Heine beim MfS der DDR registriert war.

Lothar Bisky gab an, "die für seine Position üblichen" offiziellen Kontakte zum MfS gehabt zu haben, jedoch habe er nie eine Verpflichtungserklärung unterschrieben, die unter anderem Voraussetzung für eine inoffizielle Mitarbeit gewesen wäre. Bisky erklärte weiter, dass er über Reisen ins westliche Ausland "die üblichen Reiseberichte für meine zuständigen Leitungen angefertigt und an sie weitergeleitet" habe. Er fügte hinzu: "Wer sich diese zusätzlich angeeignet hat, entzieht sich meiner Kenntnis." Was die Reiseberichte enthielten, ist nicht bekannt. Die Hauptverwaltung Aufklärung des MfS (konkret der zuständige Oberleutnant Körner) gab im Rahmen der bevorstehenden Berufung Biskys an die Akademie für Gesellschaftswissenschaften in Berlin ein Beurteilung über ihn ab, die ihn als "ein zuverlässiger Genosse", der sich "strikt an die gegebenen Anweisungen hält und gegenüber dem MfS stets ehrlich war", beschreibt.

Schießbefehl

2007 bezweifelte Bisky öffentlich, dass es einen allgemeinen Schießbefehl an der innerdeutschen Grenze gegeben habe, bezeichnete die Todesopfer an der innerdeutschen Grenze aber als die "schlimmste Seite der DDR". Kritik an seinen Äußerungen kam von innerhalb und außerhalb seiner Partei.

Veröffentlichungen